Märtyrer der Meinungsfreiheit? Über die Leerstelle Rassismus in der Causa Böhmermann

von Julia Edthofer und Carina Klammer

Als der deutsche Satiriker Jan Böhmermann Ende März im ZDF ein „Schmähgedicht“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Besten gab, löste er damit eine Staatsaffäre aus, die es zwischenzeitlich schon auf Wikipedia geschafft hat. Die türkische Regierung verlangte eine Anzeige und Kanzlerin Angela Merkel gab dieser Forderung wohl vor allem aus dem Grund nach, da sie den Flüchtlingsdeal mit der Türkei nicht gefährden wollte. Unter Berufung auf den noch aus der Kaiserzeit stammenden „Schah-Paragrafen“, der die Beleidigung und Schmähung ausländischer Staatsoberhäupter und diplomatischer Vertreter*innen verbietet, ließ sie eine Strafverfolgung Böhmermanns zu und trat damit eine mediale Debatte über Meinungsfreiheit als europäischen Wert los, der gegen (muslimische) Diktatoren zu verteidigen sei.

So avancierte die Affäre Böhmermann innerhalb kürzester Zeit zum Kampf um die (europäischen) Werte der Aufklärung mit all den entpolitisierenden Effekten solcher kulturalistischen Debatten. Vor lauter Kulturkampf ging es in der etwa zweiwöchigen medialen Diskussion z.B. weder darum, dass der EU-Flüchtlingsdeal eine menschenrechtliche Bankrotterklärung darstellt, noch spielte die aktuelle Repressionswelle in der Türkei sowie der beginnende Bürger*innenkrieg gegen die kurdische Bevölkerung im Osten des Landes eine Rolle.1 Und schon gar keine*r schien sich ernsthaft darüber aufzuregen, dass das Gedicht ein fast beeindruckendes Kondensat rassistisch-homophober orientalistischer Stereotype ist. Statt um politische Kritik geht es darin in erster Linie um den bemitleidenswerten Zustand und Döner-Geruch von Erdogans Geschlechtsteilen sowie um dessen sadistische, pädophile, sodomitische und homosexuelle Neigungen. Der türkische Präsident ist wahlweise „gummimaskentragender Mädchenschläger, Kinderpornokonsument, von Geschlechtskrankheiten heimgesuchter Vergewaltiger mit kleinem Schwanz und stinkendem Gelöt“, „Ziegenficker“ und dabei auch „sackdoof, feige und verklemmt“ beziehungsweise (in genau dieser Reihenfolge) „schwul, pervers, verlaust und zoophil“ – und ach ja, „Minderheitenunterdrücker“ ist er so nebenbei auch noch.

Mit ein paar Zeilen hat Böhmermann es geschafft, das gesamte Arsenal orientalistisch-rassistischer Stereotype zu reproduzieren, die auf der Zuschreibung „frauen- und kinderschändender, hypersexueller und gleichzeitig impotenter despotischer Orientale mit devianter (Homo-)Sexualität“ beruhen. Eigentlich eine beachtliche Leistung. Damit toppt er unter dem Label „Meinungsfreiheit“ und „Satire“ im Prinzip die Aussagen einer Susanne Winter, für welche die ehemalige FPÖ-Politikerin 2009 noch wegen Verhetzung verurteilt wurde. Winter hatte am FPÖ-Neujahrstreffen 2008 den Propheten Mohammed als „Kinderschänder“ bezeichnet und in der Tageszeitung Österreich vor „muslimischem Kindesmissbrauch“ gewarnt. Nachdem sie in einer Grazer Schule den Vorschlag machte, mit einem „Tierbordell“ im Stadtpark gegen das Problem der „Vergewaltigungen durch muslimische Männer“ präventiv vorzugehen, kam es schließlich zur Anzeige und Verurteilung. Auch Böhmermann kann mit einer Anzeige rechnen – allerdings nicht wegen rassistischer Hetze, sondern aufgrund des „Schah-Paragraphen“. Klar, im Schmähgedicht geht es vordergründig nicht um „die Moslems“, der tiefe und selbstverständliche Griff in die Orientalismuskiste lässt aber stark vermuten, dass dem Verfasser die Wintersche Vorstellungswelt nicht ganz fremd ist.

Nun stellt sich die Frage, warum so etwas auf so wenig Widerspruch stößt beziehungsweise auch von links vor allem dominanzgesellschaftliche Schenkelklopfer nach sich zieht, wie etwa einen Schmähgedicht-Contest am Blog der Berliner Jungle World.2 Eine Antwort liegt auf der Hand: offensichtlich ist das antimuslimische Ressentiment zurzeit derartig hegemonial, dass selbst der krasseste Rassismus nicht wirklich aufregt und diejenigen, die ihn kritisieren, viel schneller als bei anderen -Ismen als „humorlose Hysteriker*innen“ oder „PC-Fanatiker*innen“ abgestempelt werden. Für diese These spricht auch, dass jegliche politische Auseinandersetzung sofort kulturalistisch gewendet wird – und das in jede denkbare Richtung. In welches absurde Paralleluniversum der Böhmermann-“Kulturkampf“ abdriftete, zeigt nämlich nicht nur die geballte Ladung „Aufklärungsverteidigung“, sondern auch die drohende Anzeige gegen den Vorsitzenden der Berliner Piraten-Partei Bruno Kramm. Kramm hatte auf einer Demonstration für Meinungsfreiheit und gegen den „Erdowahn“ vor der türkischen Botschaft mit dem Zitat „Kurden treten, Christen hauen“ die einzige Stelle des Schmähgedichts herausgegriffen, in der so etwas (Ähnliches) wie politische Kritik formuliert wird – trotzdem Grund genug für die Polizei, präventiv einzuschreiten. Das ist nicht nur völlig absurd, sondern auch politisch sehr problematisch. Zum einen, weil ein solches Vorgehen die notwendige Kritik am Rassismus unterminiert, da auf einmal nur noch „Merkels Einknicken vorm orientalischen Despoten“ am Tapet ist, aber vor allem auch, weil es tatsächlich die Meinungsfreiheit gefährdet.

Bauchrassismus vs. institutioneller Rassismus vs. „Das glaubt doch ohnehin niemand!“-Reflex

Aber gehen wir noch einmal einen Schritt zurück und betrachten die Debatte etwas detaillierter: Dass Merkel bei ihrem Versuch die rassistische Migrationspolitik in Europa abzusichern eben von den rassistischen Deutschen selbst als Verräterin eines Landsmannes sowie der „europäischen“ Werte der Presse- und Meinungsfreiheit gebrandmarkt wird, führt vor Augen, dass Rassismus auf mehreren Ebenen funktioniert und dass diese auch nicht immer reibungslos ineinandergreifen. Auch weite Teile der Linksliberalen schienen die Situation bzw. die Symbolik nicht missglückt zu finden, dass die Meinungsfreiheit nun ausgerecht mit einem derartigen Gedicht verteidigt wird. Andere waren wiederum der Ansicht, der Rassismus wäre Böhmermann nicht einfach passiert, sondern bewusster Teil der Pointe des Ganzen. So meinte etwa der Titanic-Chefredakteur Tim Wolff: „Böhmermann führte vor, über was man sich wirklich aufregen kann“. Deshalb „musste er rassistisch und verletzend sein, denn sonst funktioniert der Witz nicht.“3 Böhmermann hatte sein Gedicht bewusst damit eingeleitet, dass nun etwas folgt, was in Deutschland eben nicht unter Meinungsfreiheit fällt, sondern eine Schmähung darstellen würde. Die Tatsache, dass er den Verweis auf das Verbot benutzte um dieses damit zu übertreten, war natürlich die Pointe des Ganzen. Aber was genau war hierbei eigentlich die Pointe?

Manche meinten, wer verletzen und beleidigen will, dem bliebe – vorausgesetzt es handle sich eben um einen Nicht-Deutschen – gar nichts anderes übrig als in die entsprechende Stereotypen-Kiste zu greifen. Dass der Rassismus in seiner Selbstverständlichkeit hierbei nicht hinterfragt wird ist offenkundig. Auch ist es nichts Neues, dass Humor und Political Correctness als unverbindliche Gegensätze stilisiert werden. Es ist dieselbe Keule, die auch Feministinnen immer wieder zu spüren bekommen. Angela Merkel ist hierfür selbst bestes Beispiel, etwa wenn berechtigte Kritik an ihrer Politik darüber ins Lächerliche gezogen wird, dass sie ein „hässliches Mannsweib“ wäre oder die böse „Mutti der Nation“.
Andere gingen davon aus, dass das Aufgreifen von Rassismus essentieller Teil der Pointe Böhmermanns ist, um den Deutschen einen Spiegel vorzuhalten. Betrachtet man den Kontext der ganzen Sendung bzw. der übrigen Arbeiten von Böhmermann ist klar, dass auch „die Deutschen“ immer wieder ihr Fett abbekommen und dass Böhmermann auch Brüche zu dem deutschen oder europäischen „Wir“ der Meinungsfreiheit eröffnet. Beispielsweise wenn er vom rechten Diktator Erdogan einen Bogen zu dem sich in Europa breit machenden Autoritarismus spannt. Wollte er also nicht nur Erdogan auffliegen lassen, sondern auch das rassistische Deutschland, da es sich nun in dem Dilemma befindet, ein vor Rassismus triefendes Gedicht im Kampf um die Meinungsfreiheit verteidigen zu müssen? Hat Böhmermann Rassismus also nicht reproduziert sondern gar thematisiert? Oder hat er den Rassismus im Rahmen seiner Provokation einfach in Kauf genommen? Weil:
Ohnehin alles nur Spaß. Und weil: Auf die Deutschen haue ich ja eh auch hin! Auch wurde immer wieder so getan, als wäre die „Auch den Deutschen wird der Spiegel vorgehalten“-Lesart eigentlich glasklar und offensichtlich. Zugegeben, sie mag eine Spur komplexer sein, aber ist sie deswegen automatisch zutreffender? Auch bleibt es mehr als fraglich einfach anzunehmen, dass diese (eigene) Lesart auch bei allen anderen so ankommen würde. Und: Letztendlich ist die Intention des Autors überhaupt nur bedingt von Relevanz bei der Frage, ob rassistische Stereotype reproduziert und in einem ohnehin rassistischen Mainstream geworfen werden sollen.4 Selbst bei Anti-Rassist*innen zeigte sich hierbei auch ein gewisser „Das glaubt doch ohnehin niemand!“-Reflex, womit die Frage wieder ad acta gelegt werden konnte. Das ist gerade in Österreich noch viel erstaunlicher als in Deutschland, wo die Aussagen von FPÖ & Co. so dermaßen etabliert und akzeptiert sind. Handelt es sich hierbei um einen Abwehrreflex, der eintritt, weil das Lachen über den rassistischen Gehalt zugleich nicht zugelassen werden kann oder gibt es tatsächlich so wenig Bewusstsein, dass genau so ein Rassismus nicht einfach als Randerscheinung von ein paar Verrückten und Vollidiot*innen abgetan werden kann?

Selbst wenn man Böhmermann zugutehalten möchte, der Rassismus ist Teil der Inszenierung hat er damit zugleich trotzdem eine paradoxe Situation hervorgerufen: Nämlich dass jene, die den Inhalt des Gedichtes zu thematisieren versuchen bzw. seine Problematik sofort damit konfrontiert werden, eben „die Pointe“ nicht verstanden zu haben. Innerhalb der medialen Landschaft waren diejenigen, denen das Gedicht „zu weit ging mehrheitlich im konservativen Feuilleton angesiedelt. Aber nicht wegen dem Rassismus an sich. Sondern wenn überhaupt, dann wegen seiner plumpen, pöbeligen Erscheinungsform. Es sind diejenigen, die die rassistische Migrationspolitik von Merkel gutheißen, während sie über den affektgeladenen Rassismus des „kleinen Mannes selbstzufrieden die Nase rümpfen. Und es sind dieselben, denen auch etwa ein Christoph Schlingensief „zu weit ging und bezeichnenderweise jene, die, mehr oder weniger ausgesprochen, das Gedicht tatsächlich am liebsten verbieten würden anstelle eines lebendigen, kritischen, gesellschaftlichen Umgangs damit.

Und doch: Böhmermann ist kein Schlingenschief. Schlingensief hatte sich von der Provokation als künstlerischem Mittel immer wieder bewusst distanziert: „Ich hatte und habe nie vor, zu provozieren. Für viele Dummköpfe bedeutet das immer noch: Einer kommt und spuckt dir ins Gesicht. Und damit soll er dann Sachverhalte oder Verhältnisse entschärfen. Nennen wir ihn Provokateur, dann ist er geparkt. Und wir brauchen uns nicht mit seinen Thesen auseinander zu setzen.5 In diesem Sinne hat Schlingensief seine „Ausländer raus!“ Container-Aktion auch konsequenterweise abgebrochen, als die massiv rassistischen Reaktion darauf das Projekt gesprengt hatten.6 So verweist auch Georg Seeßlen darauf, dass die Provokation heutzutage weder didaktisch ist, noch „stellt sie jene Provokation dar, die eine Reorganisation der Wahrnehmung im Zuschauer verlangt.“ Sie ist demnach ein wenn auch vielleicht heftiges, so doch eindimensionales Ritual. Sowohl der Provozierende als auch der Provozierte antwortet in diesem Ritual mit der Rekonstruktion einer Rolle, seiner Identität. (Das ist letzten Endes also stets ein konservativer Vorgang, nicht nur für den, der sich der Provokation in die Reaktion entzieht.)7 Es ist genau in diesem Sinne, warum Leute so süchtig nach Provokationen sind. Darauf kann sich auch Böhmermann verlassen. Er bleibt auch gegen Ende des Ganzen nicht mehr als ein Clown, der auf einer seiner Bananenschalen in die Rolle des Helden (aus)gerutscht ist. Und in diesem Sinne ist weder Böhmermann das eigentliche Problem, ja noch nicht einmal sein Gedicht, sondern der ganze Zirkus in dem der Clown seinen Auftritt hat.

Mit FPÖ, AfD und den Identitären die Aufklärung retten?

Wie andere kulturkämpferische Debatten im Fahrwasser „aufgeklärtes Abendland versus barbarischer Orient“ nahm auch die Diskussion um Böhmermann innerhalb kürzester Zeit eine derart absurde Wendung, dass es schwer fällt sich in Erinnerung zu rufen, worum es bei einer politischen Affäre doch eigentlich auch gehen könnte: nämlich um politische Kritik. Und da gäbe es eine ganze Reihe von Dingen, für die Erdogan ausführlich zu schmähen wäre: zum Beispiel für die Eskalation und den Bürger*innenkrieg gegen die Kurd*innen; für den äußerst intransparenten Umgang mit dem Vorwurf der IS-Geldwäsche gegen seinen Sohn Bilal Erdogan oder ganz prinzipiell für den Umbau der Türkei in Richtung eines zunehmend totalitären und religiösen Regimes sowie für die aktuelle Repressionswelle gegen säkulare politische Gegner*innen, kritische Wissenschafter*innen und Journalist*innen.8

Im Sinne des Unterhaltungs(mehr)werts ist es natürlich anregender, von Sex mit Tieren und Kindern, Im/Potenz und Homosexualität zu schwadronieren. Wo dann allerdings die nachvollziehbare Grenze zwischen derartiger Satire und Äußerungen á la Susanne Winter liegt, kann jedoch keine Leerstelle der Debatte bleiben. Außerdem sollte in Zeiten, in denen ein schlagender Burschenschafter österreichischer Bundespräsident zu werden droht und FPÖ, AfD und Identitäre nicht mehr nur Christentum und Pummerin, sondern auch die Aufklärung gegen die „Islamisierung“ verteidigen, mit Adorno und Horkheimer daran erinnert werden, dass es sich dabei um ein seit jeher umkämpftes und auch dialektisches Projekt handelt – und das am besten, bevor der anhaltende „Kulturkampf“ jeglicher politischen Auseinandersetzung vollends den Garaus gemacht hat.

4 Von manchen wurden sogar beide Argumentationsfiguren abwechselnd behauptet, ohne zu merken, dass sich diese im Kern widersprechen. Entweder Böhmermann konnte gar nicht anders als rassistisch zu sein oder der Rassismus war eben ein bewusster Schachzug.

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